Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 26.09.2008

(...) Wir setzen uns aber auch massiv für größere Mitspracherechte der Länder ein, soweit die für den Nahverkehr benötigte Infrastruktur betroffen ist. Dazu haben wir sogar vor kurzem einen Gesetzentwurf im Bundesrat beschlossen. (...)

Portrait von Gertraud Goderbauer
Antwort von Gertraud Goderbauer
CSU
• 24.09.2008

(...) ich würde niemandem raten aus Ergolding wegzuziehen. Wie Sie wissen, wohne ich selbst in Sichtweite des Kernkraftwerks. Auch ich habe drei Kinder und mich schon frühzeitig mit diesem Thema intensiv auseinandergesetzt. (...)

Portrait von Christine Kamm
Antwort von Christine Kamm
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2008

(...) Gerade hier wohnen aber auch Menschen, die das Rad für ihre Alltagsfahrten nutzen wollen und oft auch in den Privatgrundstücken keine Fahrradgarage zur Verfügung haben, wie dies bei lockerer Bebauung durchaus in den Wohnanlagen üblich ist. Und gerade hier rächt sich wieder einmal die Ungleichbehandlung der unterschiedlichen Verkehrsmittel in der Bayerischen Bauordnung: Während die Schaffung von Parkanlagen für Autos genauestens geregelt und vorgeschrieben ist, fehlen solche Bestimmungen für Fahrräder. (...)

Portrait von Ludwig Spaenle
Antwort von Ludwig Spaenle
CSU
• 23.09.2008

(...) 10 Jahren in und an unterschiedlichen Gremien und Orten schon umfassend diskutiert und ausgetauscht haben. Der Englische Garten ist der erste öffentliche Volkspark der Welt, den der bayerische Kurfürst Karl-Theodor vor etwa 220 Jahren der Bevölkerung Münchens gestaltet hat. Diese einmalige kulturgeschichtliche Bedeutung alleine rechtfertigt schon weitere Eingriffe, zusätzliche zu den bisher gelegten Strassentrassen, zu unterbinden. (...)

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