(...) Vielleicht sollte ich ergänzen, dass es mir nicht um ein grundsätzliches Verbot von Liquids geht sondern darum, dass derzeit ihre Zulassung nach dem Arzneimittelgesetz beantragt werden muss. (...)
(...) Beim Ausbau der erneuerbaren Energien haben wir schon viel erreicht. Rund ein Viertel der Stromerzeugung stammt aus erneuerbaren Energien. (...)
(...) Ihre Beobachtung, dass Übergewicht erhebliche und weiter zunehmende Kosten im Gesundheitssystem verursacht, ist ganz richtig. Unser eigentliches Problem ist aber grundsätzlicher Natur: Wir leben in einem Sozialstaat, dessen Gesundheitswesen sich darauf beschränkt, Schäden an der Gesundheit zu reparieren, statt sie durch frühzeitige Prävention zu verhindern. Fettleibigkeit und Alkoholmissbrauch sind Krankheiten, häufig durch Stoffwechselstörungen, psychische Ursachen und auch die soziale Situation verursacht oder begünstigt und sehr schwer zu bekämpfen. (...)
(...) die Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens gibt es tatsächlich. Bundestag oder Bundesrat können den Bundespräsidenten im Falle vorsätzlicher Verletzung der Verfassung oder anderer Bundesgesetze vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. (...)
(...) Wir haben uns im Laufe dieses Jahres mehrfach mit dem Tourismusprojekt Wurmberg kritisch auseinandergesetzt. Unsere Kollegin Viola von Crammon hat sich sehr - auch durch Besuche vor Ort - engagiert und das Thema war bei ihr in guten Händen. (...)