Antwort 18.05.2012 von Dorothee Bär CSU
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Das gemeinsame elterliche Sorgerecht nicht verheirateter Eltern wird auf folgender Basis ("erleichtertes Antragsverfahren") neu geregelt: (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2012 von Brigitte Zypries SPD
(...) die SPD-Fraktion hat die weltweiten Protestaktionen gegen die US-amerikanischen Gesetzesvorhaben „Stop Online Piracy Act“ und „Protect IP Act“ begrüßt. Sie können die Presseerklärung meiner Kollegen Burkhard Lischka (rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) und Lars Klingbeil (netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) vom 18. (...)
Antwort 18.01.2012 von Markus Ferber CSU
(...) Vielmehr bin ich der Ansicht, dass die Arbeit der einzelnen Ratingagenturen transparenter gestaltet werden muss und strengere Regeln für verlässliche Bewertungen unerlässlich sind. Deswegen begrüße ich auch den Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission für strengere Regelungen für Ratingagenturen, der im Europäischen Parlament in erster Lesung beraten wird. (...)
Antwort 03.02.2012 von Peter Gauweiler CSU
(...) wie öffentlich auf Facebook ersichtlich ist, ist Herr Dr. Gauweiler derzeit dort mit deutlich über 4000 Personen verbunden. (...)
Antwort 27.01.2012 von Patrick Döring FDP
(...) die Preisgestaltung für Leistungen der DB AG ist Aufgabe des Vorstandes und nicht Aufgabe des Parlaments. Ich empfehle Ihnen, sich an diesen zu wenden. (...)
Antwort 23.01.2012 von Norbert Glante SPD
(...) die GESA wird im Februar dieses Jahres der Mitgliederversammlung empfehlen, den Verein in das Transparenzregister (das seit letzten Sommer eingerichtet wird) einzutragen. Bis dahin ist auch die Frage der Gemeinnützigkeit des Vereins geklärt (denn er ist unentgeltlich ohne Gewinnstreben tätig. (...)