(...) Ich halte mich an gesetzliche Bestimmungen, die sagen, dass nikotinhaltige Produkte unter das Arzneimittelgesetz fallen, dementsprechend zugelassen werden müssen und dann durch Apotheken zu vertreiben sind und ich verweise auf Hinweise der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), der Techniker Kasse und des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR). (...)
(...) Was Dampfen überhaupt betrifft (Ihr Bezug zu Genussmittel), ob mit oder ohne Nikotin, so habe ich Verbraucherinnen und Verbraucher lediglich gewarnt, weil es keine Langzeituntersuchungen gibt, wie sich z.B. regelmäßiges Inhalieren von Propylenglykol auf die Gesundheit auswirkt. Diesbezüglich verweise ich noch einmal auf die Veröffentlichung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). (...)
(...) Die nicht zuletzt in der Öffentlichkeit geführten bildungspolitischen Diskussionen der letzten Zeit haben einen Punkt immer wieder besonders deutlich gemacht: Um unser Bildungssystem besser als bisher auf die Zukunft ausrichten zu können, brauchen wir eine verbesserte Kooperation zwischen Bund und Ländern auch in diesem Bereich. Auch bedarf die Weiterentwicklung eines leistungsfähigen Bildungssystems der Stärkung der Bildungsforschung und der wissenschaftlichen Expertise. Deshalb hat die CDU Deutschlands auf ihrem 24. (...)
(...) Für diesen Fall hat der Gesetzgeber jedoch vorgesehen, dass private Krankenkassen (PKV) die von dieser Regel Betroffenen nicht ablehnen dürfen. Es stimmt, dass die Beiträge für die PKV im Durchschnitt auch im Basistarif beträchtlich höher sind, als die durchschnittlichen Beiträge der GKV. (...)
(...) Die Schufa Holding AG gehört mehrheitlich den Deutschen Banken und Kreditinstituten. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die hohen Unfallzahlen im Straßenverkehr sind sehr bedauerlich. Wir Grüne fordern auch deswegen neue Mobilitätskonzepte. (...)