Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort 22.06.2009 von Michael Hartmann SPD

(...) trotz vieler Proteste aus der Internet-Community bin ich davon überzeugt, dass wir mit dem beschlossenen Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz richtig gehandelt haben. Ziel des Gesetzes ist definitiv keine Zensur, sondern ausschließlich die ohnehin schwierige Bekämpfung der Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 21.06.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Sie werden sicherlich nicht ernsthaft von mir erwarten, dass ich Hinweise zu einer möglichen Umgehung der Sperren gebe. (...)

Portrait von Thea Dückert
Antwort 01.07.2009 von Thea Dückert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Tatsache, dass einige Politiker die Ausdehnung der Sperre fordern, ist sehr bedauerlich und rechtfertigt Ihre sowie die Bedenken meiner Partei, die ich teile. Dennoch konnte durch die Fassung eines Spezialgesetzes erreicht werden, dass eine Ausdehnung der Sperren auf andere Bereiche keinerlei rechtliche Grundlage hat. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 29.06.2009 von Olav Gutting CDU

(...) Das ist so beschlossen und dabei bleibt es. Eine Ausweitung auf sogenannte Killerspiele ist nicht beabsichtigt und wird in meiner Fraktion auch nicht gefordert. Zu Herrn Strobels Privatmeinung müssen Sie diesen selbst befragen. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 29.06.2009 von Olav Gutting CDU

(...) ich möchte Sie bitten zur Kenntnis zu nehmen, dass niemand in meiner Fraktion davon ausgeht, dass mit der Kinderporno-Internetsperre der Kampf gegen Kinderpornografie erledigt ist. Glauben Sie wirklich wir sind im Deutschen Bundestag so naiv? (...)