Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Rainer Stickelberger SPD
Antwort 25.01.2012 von Annette Schavan CDU
(...) Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auch im Bereich der neuen Medien. Bei Abgeordnetenwatch handelt es sich dagegen um eine Anwendung, die aus dem Stadium der Entwicklung heraus ist. Deshalb kann das BMBF weder den Betrieb dieser noch anderer Plattformen unterstützen. (...)
Antwort 19.01.2012 von Matthias Zimmer CDU
(...) Drittens habe ich geschrieben, dass auch ein hochrangiger Politiker ein Recht darauf hat, Angelegenheiten nicht öffentlich zu machen, wenn sie sein Amt nicht berühren. Sie scheinen zu mutmaßen (und unterlegen dies ja auch mit der Einschränkung „möglicherweise“) , dass irgendwo im Verhalten des damaligen Ministerpräsidenten eine unzulässige Vermischung vorgelegen hat. (...)
Antwort 23.01.2012 von Gregor Gysi Die Linke
(...) In Ihrem konkreten Falle empfehle ich Ihnen, sich ggf. die Eingliederungsvereinbarung anzuschauen. Wenn Sie mit dem Inhalt leben und diese unterzeichnen können, können Sie den entsprechenden Weg gehen. (...)
Antwort 26.01.2012 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Lungwitz,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 19. Januar 2012.
Ich habe es an unseren Justiziar, den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic mit der Bitte weitergeleitet, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen.