Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 13.07.2012 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre zweite Frage berührt den Kern meiner Überlegungen vor der Entscheidung, ob ich zustimme oder nicht. Sie fragen, ob die Befugnisse des Gouverneursrats für mich mit Demokratie und Gewaltenteilung vereinbar sind. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 15.04.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Welche Frage gerade an mFrageder ich zehn Jahre lang von meiner Fraktion keine Redezeit bekommen hatte um meine abweichende Meinung zu Krieg in Afghanistan im Plenum zu sagen. Selbstverständlich bin ich für Redezeit für Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen, die eine von ihrer jeweiligen Fraktion abweichende Meinung zu Gehör bringen wollen. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 19.04.2012 von Carsten Sieling SPD

(...) Der deutsche Bundestag muss "Querulanten" im Plenarsaal ertragen, denn sie sind ein Kernelement der Demokratie. Daher werde ich gegen die Einschränkung des Rederechtes im Bundestag stimmen. (...)

Antwort 01.05.2012 von Birgit Klampe FDP

(...) der Begriff des "Kindeswohles" ist, wie jeder unbestimmte Rechtsbegriff, nicht unproblematisch. Er eröffnet einen großen Interpretations- und Gestaltungsspielraum zu Gunsten des Familiengerichts. (...)