Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach allem, was mir bekannt ist, bezieht sich die Zensur in China nicht nur auf pornografische Angebote. Die Kritik an China halte ich für berechtigt. (...)

(...) Der Verwaltungsrat der Sparkassen ist nach § 8 des Sparkassengesetzes Nordrhein-Westfalen (SpkG) ein politisches und kein Spezialistengremium. Dies ist eine bewusste Entscheidung der Kommunen und des Sparkassen- und Giroverbandes. (...)

(...) Frau Reding kennt aber unseres und hat sich darüber nicht negativ geäußert. Ich betrachte den Versuch, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten im Internet zu erschweren, nicht als Zensur, sondern als Gleichbehandlung mit anderen Medien. (...)

Sehr geehrter Herr Hoffman,

vielen Dank für Ihre Fragen, ich möchte sie gern im Folgenden beantworten:

(...) Zu diesem Gesprächsabend hatte ich weit vor der Aufnahme des TOPs in die Plenartagesordnung bzw. der Beantragung zur namentlichen Abstimmung über die Presse und weitere Medien eingeladen. Ich musste also die Abwägung treffen, die Veranstaltung kurzfristig und ohne Möglichkeit zur Benachrichtigung der Gäste abzusagen oder nicht abzustimmen. (...)