(...) Wir sitzen aber auf einem Flur und ich halte ihn fuer einen der wenigen Linken, mit dem man zum Beispiel in Sachen Datenschutz etc. serioes koalieren koennte (hoffentlich habe ich ihm in seinem Laden nun nicht etwa geschadet :-) ) Zum Schluss: Frau Praesident war zwar etwas streng , aber wohl noch korrekt, wenngleich ich auch den Eindruck hatte, dass sie bei mir besonders penibel war. (...)
Sehr geehrter Herr Friedewald,
(...) Zu 3.: Ich mache keinen Hehl daraus: Mit diesen gesetzlichen Regelungen zu Internet-Seiten befinden wir uns in einem noch neuen, „ungeübten“ Bereich. Derzeit kann niemand mit 100-prozentiger Sicherheit sagen, wie diese Regelungen wirken werden. (...)
(...) Jeder dritte Junge, der "World of Warcraft" spielt, verbringt mehr als 4,5 Stund4n pro Tag damit. Wer so viel Zeit mit einem Spiel verbringt, dem fehlt sie letztlich für echte soziale oder sportliche Aktivitäten, und auch für das Lernen für die Schule oder den Beruf. (...)
(...) Ihre Zuschrift, in der Sie die Legalisierung von Cannabis und Haschisch fordern, habe ich erhalten. Allerdings sind wir nicht dafür, Cannabis und Haschisch zu legalisieren - und das aus guten Gründen. (...)
(...) vielen Dank fuer Ihre interessante Frage, auf die aber leider nur mit einem in der Juristerei nicht unueblichen "sowohl als auch" geantwortet werden kann. Da es sich im Internet natuerlich immer um Dateien, ungeachtet des Inhalts, handelt, kommt es also bei der Beantwortung Ihrer Frage IMMER auch auf den Inhalt dieser Dateien an. Die Abgrenzungen sind in der Rechtssprechung dabei natuerlich auch immer etwas fliessend. (...)