Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja M. • 24.02.2009
Antwort von Anton Schaaf SPD • 23.04.2009 (...) Auch hier sind Quartiere mit den typischen Merkmalen sozialer Benachteiligung entstanden. Besondere Belastungen durch die zunehmende sozialräumliche Polarisierung sind in Untersuchungen der Sozialberichterstattung vor allem in den Stadtteilen Styrum und Eppinghofen sowie in weiteren kleinräumigen Standorten in anderen Stadtteilen festgestellt worden. (...)
Frage von Anja M. • 24.02.2009
Antwort ausstehend von Andreas Schmidt CDU Frage von Doris S. • 20.02.2009
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 24.06.2009 (...) Mit den gesetzlichen Regelungen des Jugendmedienschutzes soll verhindert werden, dass Kindern oder Jugendlichen der Zugang zu Medien ermöglicht wird, deren Inhalte geeignet sind, die Entwicklung oder Erziehung der Minderjährigen zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten zu beeinträchtigen, d.h. negativ zu beeinflussen. (...)
Frage von Dr. med. Joachim K. • 19.02.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 20.02.2009 (...) Ein Drittel der Erwachsenen in Deutschland greift regelmäßig zum „Glimmstengel“. Die Nichtraucherschutzgesetze der Länder, an deren Durchsetzbarkeit die meisten bis vor kurzem noch gezweifelt haben, werden daher nicht nur Passivraucher schützen, sondern auch gerade junge Menschen motivieren, mit dem Rauchen aufzuhören oder gar nicht erst zu beginnen. (...)
Frage von Hannelore H. • 18.02.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 19.02.2009 (...) Um dem Anliegen der ehemaligen Heimkinder nach seelischer und materieller Genugtuung gerecht zu werden, wurde eine der größten parlamentarischen Prüfungen des Ausschusses in Gang gesetzt. Alle Gespräche und Anhörungen haben ergeben, dass nicht nur seitens der damaligen Heimkinder, sondern auch seitens der heutigen Träger der Einrichtungen eine große Bereitschaft zur Aufarbeitung besteht. (...)
Frage von Magnus M. • 17.02.2009
Antwort von Eduard Lintner CSU • 18.02.2009 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die von Bundesministerin von der Leyen vorgeschlagenen Maßnahmen zur Blockierung von Seiten mit kinderpornographischem Inhalt halte ich grundsätzlich für eine geeignete Maßnahme, um die Herstellung und Verbreitung von Kinderpornographie zu bekämpfen. Nach den gegenwärtigen Planungen soll die Liste mit den zu sperrenden Seiten vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellt und täglich aktualisiert werden. (...)