Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.07.2009 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) mit dem Wahlkreis Schwerin-Ludwigslust verbindet mich sehr viel. Ich kandidiere hier direkt bereits das dritte Mal, habe in Schwerin, Ludwigslust und Hagenow drei Wahlkreisbüros mit Mitarbeiterinnen, die in ständigem Kontakt mit den Menschen hier stehen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.08.2009 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Gesundheit der Menschen, die in der Nähe großer Flughäfen leben, ist uns sehr wichtig. Darum hat die große Koalition nach langen Jahren das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm grundlegend reformiert und den passiven Lärmschutz entscheidend verbessert. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 04.08.2009 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Der Europäische Gerichtshof hat kürzlich die Rechtsgrundlagen der EU-Richtlinie bestätigt. Das Bundesverfassungsgericht wird in dem von Ihnen angesprochenen Verfahren darüber hinaus Inhalt und Grenzen der Vorratsdatenspeicherung prüfen. Sobald die Entscheidung vorliegt, werden wir hieraus die notwendigen Folgerungen ziehen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 02.08.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Auf der Bundesebene steht DIE LINKE für eine konsequente Friedenspolitik, gegen die Hartz-IV-Gesetze und gegen die Rentenkürzung (Rente mit 67). Wenn sich dem die SPD anschließen würde, stünde einer linken Mehrheit nichts entgegen. (...)