Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sascha Raabe
Antwort 16.07.2009 von Sascha Raabe SPD

Sehr geehrter Herr Denkler,

ich verweise auf meine Antwort an Herrn Gauß (Frage gestellt am 8. Juli 2009) oder auf meine Homepage: http://www.sascha-raabe.de

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.07.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Niemand verlangt von Arbeitslosen Konformität, aber auch Menschen ohne Arbeit sind an Recht und Gesetz gebunden. Die Leistungen nach dem SGB 2 für Langzeitarbeitslose erfolgen aus Steuermitteln und gewährleisten das Existenzminimum. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort 20.07.2009 von Sönke Rix SPD

(...) Ich halte übrigens nicht die Anpassung der Diätenhöhe für ein Problem, sondern vielmehr die Regelungen zur Altersversorgung der Abgeordneten. Deshalb habe ich der letzten Diätenerhöhung auch nicht zugestimmt. (...)