(...) ich war nie in der KPD und mit Herrn Meyer habe ich mich nach einer gebührenden Entschuldigung schon vor Jahren wieder vertragen. Doch, was hat all das mit der DDR zu tun? (...)
Sehr geehrte Frau Schmidt,
schon aus Datenschutzgründen gebe ich hier grundsätzlich keine detaillierten Auskünfte über meine Mitarbeiter.
Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,
(...) Juli. Sie haben selbstverständlich Recht, dass das Belegschaftsmiteigentum nicht alle Probleme löst, schon gar nicht die Probleme der ökologischen Nachhaltigkeit. Immerhin müssten aber die Interessen der Belegschaft nachhaltiger berücksichtigt werden, wenn Belegschaftsmiteigentum existierte. (...)
(...) Eine vorherige Vorlage eines fertigen Gesetzentwurfes beim Verfassungsgericht findet allerdings nicht statt. Sollte sich der Gesetzgeber bei der Umsetzung nicht verfassungstreu an die Vorgaben halten, besteht die Möglichkeit, dies unverzüglich im Wege einer erneuten Klage beim Verfassungsgericht zu rügen. (...)
