Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 28.07.2009 von Frank Schäffler FDP

(...) Ich schlage Ihnen vor, sich an die im britischen Militär zuständigen Stellen zu wenden, die Ihnen in Ihrem konkreten Fall sicherlich weiterhelfen können. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort 04.09.2009 von Hans-Ulrich Krüger SPD

(...) Insofern sind Abgeordnete nicht „gleicher“ als Nicht-Abgeordnete, ihr parlamentarisches Mandat wird von der Verfassung lediglich anders geschützt. Dies – ich wiederhole das noch einmal – bedeutet nicht, dass Abgeordnete, die eine Straftat begehen, straffrei bleiben und sie sich den strafprozessualen Ermittlungen auf Dauer entziehen können. (...)

Portrait von Katja Mast
Antwort 30.07.2009 von Katja Mast SPD

(...) Die Demokratie ist für mich die einzige Staats- und Regierungsform die es Menschen ermöglicht, in Frieden, Freiheit, Gleichheit und Sicherheit zusammenzuleben. Ich bin stolz darauf und dankbar dafür, dass in der Vergangenheit viele Menschen - darunter auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten - für die Freiheit und die Demokratie gekämpft haben. (...)