Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort von Martina Feldmayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.08.2016

(...) Ich denke, die Ministerin nutzt die Sommerpause für eine Tour, bei der sie an mehreren Stationen mit vielen Menschen ins Gespräch kommt. Das ist im Tagesgeschäft, wenn Sitzungen sind etc. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 09.08.2016

(...) Unabhängig vom konkreten Fall unterliegt jede geplante Deponie in Deutschland einer Genehmigungspflicht laut Deponieverordnung. Ein potentieller Betreiber einer Deponie muss sich daher einem Genehmigungsverfahren stellen. (...)

Frage von Klaus Dr. A. • 05.08.2016
Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 08.08.2016

(...) Ich teile Ihre Meinung, dass die Kernkraftwerke Tihange und Doel immense Sicherheitsrisiken darstellen. Ebenso wie meine Aachener Bundestagskollegin Ulla Schmidt stehe in engem Austausch zu unserer Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und bin froh, dass sie sich auf informellen, wie auf offiziellen Wegen energisch dafür einsetzt, die beiden AKW-Blöcke Tihange 2 und Doel 3 bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen vom Netz zu nehmen. (...)

Frage von Lothar M. • 01.08.2016
Antwort von Peter Brenn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2016

(...) Diese Belästigung geht eindeutig vom Gewerbegebiet auf der westlichen Seite der Kopenhagener Straße im Bezirk Reinickendorf aus. (...)

Portrait von Sybille Benning
Antwort von Sybille Benning
CDU
• 05.08.2016

(...) Dabei handelt es sich um eine Straftat. Die Gesetzeslage ist eindeutig: Hier sollte noch konsequenter und stärker Recht durchgesetzt werden. (...)

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