Antwort ausstehend von Volker Kröning SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU
Antwort 24.09.2009 von Martin Schwanholz SPD
(...) Ich bin dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich dabei nicht ausschließen. (...)
Antwort ausstehend von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 07.08.2009 von Anette Hübinger CDU
(...) Frau Dr. Merkel war vor 1989 weder Mitglied einer Partei noch im engeren Sinne politisch aktiv. Sie hat lediglich während ihrer Arbeit an der Akademie der Wissenschaften in Leipzig in der dortigen FDJ-Gruppe für einige Zeit das Amt einer Kultursekretärin wahrgenommen. (...)
Antwort 15.10.2009 von Christoph Strässer SPD
(...) Die Pflicht des Staates und somit auch der Legislative ist es, strafbare Sachverhalte, wie in diesem Fall den Besitz, die Herstellung oder die Konsumtion von kinderpornographischem Material, auf dem virtuellen Markt wirksam zu bekämpfen. Nach heutiger Rechtslage werden Internetseiten mit Kinderpornographischem Inhalt von den Providern aus dem Internet genommen. Nicht in Deutschland situierte Server erschweren diesen direkten Zugriff. (...)