Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tom O. • 05.07.2017
Antwort von Roger Beckamp AfD • 08.08.2017 (...) Pflichtschuldiger Applaus im gesamten Landtag. Wir halten fest: Die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit hat bewusst die Möglichkeit verstreichen lassen, die fatale Änderung der Eidesformel durch die rot-grüne Vorgängerregierung rückgängig zu machen. Nicht zuletzt unterstreicht das, wie wichtig die AfD als echte Opposition im Landtag ist. (...)
Frage von Manfred F. • 05.07.2017
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 21.07.2008 (...) Die Diätenerhöhungen, die sich der Bundestag selbst genehmigt, halte ich in der Tat für fragwürdig. Deshalb habe ich nicht nur gegen die letzte Erhöhung gestimmt, sondern mich auch gegen den Plan einer neuerlichen Anhebung der Diäten, der in diesem Frühjahr diskutiert wurde, ausgesprochen. Um dem Vorwurf der Selbstbedienungsmentalität entgegenzutreten, sollten die Diäten der Bundestagsabgeordneten von einer unabhängigen Kommission, die beim Bundespräsidenten angesiedelt werden sollte, festgelegt werden. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 05.07.2017
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Hartmut R. • 05.07.2017
Antwort von Petra Pau Die Linke • 07.03.2008 (...) Die umstrittene (und inzwischen abgesagte) Veranstaltung im Rahmen des „Christival“, eine kirchliche Großveranstaltung für Jugendliche, unterstellt, dass Homosexualität abwegig, krankhaft und heilbar sei. Das teile ich ausdrücklich nicht. (...)
Frage von Rüdiger B. • 05.07.2017
Antwort von Jörg van Essen FDP • 05.03.2008 (...) Ich teile hingegen nicht Ihr Bedürfnis, dass die FDP nun "richtig spektakuläre Sachen" in Angriff nehmen soll, wie einen Austritt aus der EU oder eine Rückkehr zur DM. Ich sehe in diesen Überlegungen zum einem schon einen Widerspruch zu einer Partei der Mitte. Zum anderen halte ich sowohl die EU wie auch den EURO für große Erfolgsgeschichten. (...)
Frage von Stefan W. • 05.07.2017
Antwort von Stephan Hilsberg SPD • 18.03.2008 (...) Bei allen bestehenden Problemen mit so genannten „Killerspielen“ und dem Wunsch, diese einzudämmen, dürfen wir nicht vergessen, dass für einen modernen Kinder- und Jugendschutz die Medienerziehung sowie die Medienverantwortung sehr bedeutsam sind. Dabei darf nicht unterschätzt werden, dass in den hier problematisierten Computerspielen häufig einfache Rollenmuster (starke Helden, autoritäres Durchsetzen, Gewalt als legitimes Mittel, Frauen als Objekte etc.) propagiert werden. Auch deshalb sind alle pädagogischen Alltagsbereiche gefragt, die andere Problemlösungskompetenzen vermitteln. (...)