Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 18.01.2010 von Thomas de Maizière CDU

(...) Generell lässt sich sagen, dass die Bundesregierung aktiv an der Forschung und Entwicklung neuer Technologien für die Sicherheit im zivilen Luftverkehr arbeitet, die zugleich auch das Reisen erleichtern können. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 27.01.2010 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gäbe es den idealen Körperscanner, in dem all das nicht mehr sichtbar und die Körperform nicht mehr zu erkennen ist, sondern auf dem Bildschirm nur die leeren Kleider samt Tascheninhalt und eben den gegebenenfalls verborgenen Waffen und Sprengstoffen zu sehen sind, dann kann man anfangen nachzudenken, ob das vielleicht sogar weniger in die Intimsphäre eingreift, als das haute übliche Abtasten. Aber es gibt diesen idealen Scanner nicht und deswegen heisst auch hier das Fazit: Einem erhofften Mehr an Sicherheit werden persönliche Rechte geopfert, konservative Sicherheitspolitiker fordern wieder einmal ohne Rücksicht auf Bürgerrechte jede technisch machbare Maßnahme. Wir Grünen bleiben bei unserem Nein! (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 30.09.2010 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Frage nach dem wirtschaftlichen Gewinn „durch diese Migrantengruppe“ kann nicht mit Zahlen beantwortet werden, weil es „diese Migrantengruppe“ als homogen isolierte und von der Gesellschaft losgelöste Gruppe nicht gibt. Diese Menschen sind angesichts ihrer Lebensrealitäten, der hier geltenden Rechtsnormen und der erworbenen Rechte zum unzertrennlichen Teil dieses Landes geworden. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 06.01.2010 von Uwe Schummer CDU

(...) beim Datenabgleich geht es um die Finanzierung von Terrornetzen und Anschlägen. Inwieweit die stichprobenartige Überprüfung sinnvoll ist, mögen die Nachrichtendienste entscheiden. (...)