Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 06.11.2020 (...) Selbst wenn einzelne Entscheidungen fragwürdig erscheinen und vielleicht auch sind – in ihrer Gesamtheit geht es um ein Ziel: die Kontakte der Menschen untereinander zu minimieren. Dabei sind Grundrechte wie zum Beispiel das Demonstrationsrecht oder das Recht auf Meinungsfreiheit nahezu unangetastet geblieben. (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Antwort von Astrid Mannes CDU • 02.11.2020 (...) Der Erfolg unserer Maßnahmen und Beschlüsse gibt der Bundesregierung und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Recht. (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.11.2020 (...) Dort ist bestimmt, dass die Lage Ende März 2021 ausläuft, so der Bundestag sie nicht selbst wieder verlängern wird. (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 11.11.2020 (...) Dank des sogenannten „Lockdowns“, also weitreichender Kontaktbeschränkungen, haben wir Bilder wie beispielsweise aus Spanien oder Italien verhindert (...)
Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 13.11.2020 (...) Die hohen Todeszahlen dieser Strategie dürfen nicht riskiert, geschweige denn bewusst in Kauf genommen werden. (...)
Frage von Klaus R. • 02.11.2020
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU