(...) Zu Ihrer Frage bzgl. der sogenannten „Hooligandatei“ möchte ich Ihnen nur sagen, dass ich Ihre Ansicht nicht teile, dass das „BKA zu einer Staatspolizei“ ausgebaut wird. Im Sinne unserer Demokratie verstehe ich es als unsere Aufgabe als Bundestagsabgeordnete, darauf zu achten, dass so etwas nicht passiert. (...)
Sehr geehrter Herr Karg,
eine gleichlautende Antwort habe ich bereits vor einigen Wochen hier auf Abgeordnetenwatch.de beantwortet. Bitte erlauben Sie mir daher, auf diese Antwort zu verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
(...) als politisch denkender Mensch sind mir Inhalte wichtiger als taktische Spielereien. Herr Gauck hat in unserer Fraktion sehr deutlich gemacht, dass er in mehreren wesentlichen Punkten vollkommen andere Standpunkte hat als DIE LINKE. Im dritten Wahlgang hatten wir die Auswahl zwischen zwei konservativen Politikern. (...)
(...) Zu der Auswahl der Teilnehmer finden Sie weitere Informationen unter www.bilderbergmeetings.org. Die Reisekosten wurden nicht vom deutschen Steuerzahler getragen. Ich gehe davon aus, das die diesjährigen Themen demnächst auf der genannten Internetseite verfügbar sind. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe an der diesjährigen Bilderberg Konferenz teilgenommen. (...)
(...) Ich habe wie auch andere europäische Sozialdemokraten an der Konferenz teilgenommen. Auf der Konferenz wurden keine konkreten Beschlüsse gefasst. (...)