Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 09.06.2010

(...) Das Vorgehen bei der Nominierung Joachim Gaucks war nie geeignet, um DIE LINKE mit ins Boot zu holen. (...) Schuld daran, dass Herr Gauck keine Chance hat, hat also die SPD, da ihr taktisches Manöver immer in Richtung der Konservativen und nie in Richtung der LINKEN zielte. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 17.06.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In den von Ihnen angesprochenen westlichen Ländern werden die Regierungen durch Wahlen bestimmt. Andere Vermutungen sind zwar immer wieder anzutreffen, aber gegenstandslos. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 10.06.2010

(...) erst wenn es zu einem dritten Wahlgang kommen sollte, wird sich unsere Delegation beraten und eine Entscheidung treffen. Bei den ersten beiden Wahlgängen ist jeweils die absolute Mehrheit erforderlich, insofern würde sich die Frage erst vor dem dritten Wahlgang stellen, in dem lediglich die relative Mehrheit erforderlich ist. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 16.06.2010

Sehr geehrter Herr Werner,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich glaube nicht, dass wir das gemeinsame Abendessen eines Abgeordneten mit seiner Ehepartnerin unter Strafe stellen sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

E-Mail-Adresse