(...) Stattdessen wurde die Fa. EADS beauftragt, dies für die Euro-Hawk zu entwickeln. Der US-Hersteller weigerte sich jedoch aus Geheimhaltungsgründen (und somit Produktschutz) die Pläne seiner Drohne herauszurücken, damit ist es für EADS allerdings nicht möglich, die entsprechenden Sicherheits-Systeme einzubinden. (...)
(...) gerne gebe ich Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage. In Deutschland wurde das Drohnenprogramm bereits zu Zeiten von Rudolf Scharping als Verteidigungsminister beschlossen. Es hat einfach so lange gedauert, bis das Projekt in die konkrete Durchführung gegangen ist. (...)
(...) Ich kann Ihnen mitteilen, dass auf den US-Truppenübungsplätzen in Grafenwöhr und Hohenfels bzw. im darüber liegenden Luftraum bereits seit längerer Zeit Flüge von Drohnen der US-Streitkräfte stattfinden. Für Transitflüge zwischen den beiden Truppenübungsplätzen wurden kürzlich die erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen abgeschlossen. (...)
(...) erlauben Sie mir eine Gegenfrage: Finden Sie es richtig, dass es bis heute keine offizielle Information der Bevölkerung in Amberg-Sulzbach gibt? (...)
(...) Juli 2013 teile ich Ihnen mit, dass die Justizbehörden nur für die Strafverfolgung zuständig sind. Gefahrenabwehrende Maßnahmen und insbesondere nachrichtendienstliche Tätigkeiten fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich der Justizbehörden. Diese Themen gehören insbesondere zum Geschäftsbereich der jeweiligen Innenministerien sowie des Verfassungsschutzes. (...)
