(...) Dazu war bereits eine erste Veranstaltung geplant, die dann wegen Corona abgesagt werden musste. Die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags werden jedoch eingehalten, weil die notwendigen Diskussionen in jedem Falle stattfinden - ob nun in Form von Veranstaltungen im Verteidigungsministerium oder auf welche Art und Weise auch immer. (...)
(...) Wir halten es für richtig, eine Bewaffnung von Drohnen so schnell wie möglich zu realisieren (...)
(...) Die Stationierung amerikanischer Atomwaffen ist seit langem behauptet, aber meines Wissens von den USA nicht bestätigt worden. Ich bin gegen die Stationierung von Atomwaffen in Europa, das bezieht sich allerdings nicht nur auf amerikanische, sondern auch auf russische. (...)
(...) Somit erhöht sich auch die Gefahr von Unfällen. Deswegen ist es meiner Ansicht nach gut, dass wir seit 2017 mit einer entsprechenden Verordnung klare Regeln für die Nutzung von Drohnen haben. (...)
(...) Wir arbeiten eng in der Nato zusammen und auch unter dem Dach der Vereinten Nationen findet eine kooperative Zusammenarbeit statt, die mit dem eventuellen Einzug Deutschlands in den Weltsicherheitsrat noch umfangreicher werden wird. In Hinblick auf die Überwachung deutscher Politiker durch amerikanische Dienste in der Vergangenheit ist Skepsis wohl nicht fehl am Platz, aber ein grundsätzliches Misstrauen würde unsere Partnerschaft nachhaltig stören und uns auch nicht weiterbringen. Entsprechende Gespräche finden auf den dafür vorgesehenen Ebenen statt. (...)
(...) Die Anschaffung bewaffneter Drohnen, oder die Anschaffung von Waffensystemen für Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr, lehne ich aber ab. Wie auch schon letzte Legislaturperiode bin ich daher sehr skeptisch gegenüber den Plänen der Bundesregierung die auslaufenden Heron 1 Drohnen durch das prinzipiell bewaffnungsfähige Modell Heron TP zu ersetzen. (...)