Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 18.06.2010 von Reinhard Grindel CDU

(...) Es gibt viele gute Gründe, die in der jetzigen Lage unseres Landes für die Wahl eines politisch und wirtschaftlich (VW) erfahrenen Bundespräsidenten sprechen. (...) Deshalb wähle ich aus voller Überzeugung Christian Wulff, den ich seit dreißig Jahren kenne und immer mehr schätzen gelernt habe. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 18.06.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) die Sorge, das BKA könnte auf Grundlage des ZugErschwG eine Seite zu Unrecht sperren, halte ich für an den Haaren herbei gezogen. Die beauftragten Beamten werden ihre Aufgabe gewissenhaft erfüllen. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort 28.06.2010 von Kersten Steinke Die Linke

(...) durch die Umstellung des Systems „Öffentliche Petitionen“ im Modellversuch von 2005 auf regulären Betrieb mit neuer Software ist bei Petitionen, die vor dem Oktober 2008 behandelt wurden, nur noch das Anliegen einsehbar gewesen. Die Beschlussbegründung zu Ihrer Petition ist nun wieder einsehbar unter (...)

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort 29.06.2010 von Lucia Puttrich CDU

(...) Zurecht bemerken Sie, dass das derzeitige Bild der christlich-liberalen Koalition in der Außenwirkung nicht das beste ist. Dies liegt zum einen daran, dass intern sicherlich nicht immer glücklich diskutiert wurde und sich auch im Umgang miteinander einiges ändern muss. (...)