Antwort 22.12.2011 von Burkhard Lischka SPD
Sehr geehrter Herr Borgmann,
Ihre Frage bezieht sich auf ein sehr komplexes Sachgebiet, dass derzeit auch innerhalb der SPD-Fraktion thematisiert wird.
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Antwort 19.12.2011 von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Frage 2 Tabak unterliegt nicht den arzneimittelrechtlichen Regelungen, da Tabakerzeugnisse vom Arzneimittelbegriff gesetzlich ausgeschlossen sind. (...)
Antwort 20.12.2011 von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Verpflichtung für jeden Haushalt, eine Rundfunkabgabe unabhängig von der Nutzung bzw. Vorhaltung der entsprechenden Empfangsgeräte zu entrichten, ergibt sich aus dem 15. (...)
Antwort 29.11.2012 von Susanne Graf PIRATEN
(...) Das Problem ist zudem meist nicht die Droge selbst, sondern die damit verbundene Sucht, weshalb entsprechende Präventionsmaßnahmen zielführender sind als Verbote. Ich glaube an das Ideal eines mündigen Bürgers, von daher widerstrebt es mir, Verbote auszusprechen an Stellen, in denen jeder für sein selbstverantwortliches Handeln zuständig ist. (...)
Antwort 09.12.2011 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Kiss,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU