Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 08.10.2010 von Stephan Mayer CSU

(...) Vorab möchte ich betonen, dass ich die Chancen und Vorteile von Geodatendiensten wie „Google Streetview“ erkenne und schätze. Die Erleichterungen im Alltag, die diese Dienste für die Menschen in unserem Land mit sich bringen, sind offensichtlich, beispielsweise können sich deren Nutzer im Rahmen der Planung eines Urlaubes schon vorab einen genauen Eindruck von Hotels und deren Umgebung verschaffen. (...)

Portrait von Undine Kurth
Antwort 04.10.2010 von Undine Kurth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) meine Überprüfung auf Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst der DDR ist selbstverständlich erfolgt. Ich unterstütze das Anliegen, dass sich alle Bundestagsabgeordneten, deren Geburtsjahr vor 1972 liegt auf eine Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst überprüfen lassen, da dies dem Ansehen und der Würde des deutschen Parlaments dienen würde. (...)

Portrait von Jens Geier
Antwort 28.09.2012 von Jens Geier SPD

(...) Diese Version bietet Europa in der Theorie eine bessere Möglichkeit zur Kontrolle der Datenübermittlung an die USA, da nun EUROPOL einem Zugriff der US-Behörden auf Daten zustimmen muss und selbst auch auf die übermittelten Daten zugreifen können soll. EUROPOL soll demnach als Kontrollinstitution dienen, die Implementierung des Abkommens beurteilen und auf eventuelle Missstände im Datenschutz und in der Transparenz hinweisen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 23.08.2010 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Davor war ich, wie Sie meiner Biografie entnehmen können, als Dozentin tätig und in keiner Volksvertretung aktiv. Unbestritten ist, dass die DDR demokratische Defizite aufwies, wie z.B. die fehlende Verwaltungsgerichtsbarkeit. Verfassungstext und –realität klafften mitunter deutlich auseinander. (...)