Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jasmin Giama Gerdes
Antwort 13.09.2016 von Jasmin Giama-Gerdes Die Linke

Sie können alsolut sicher sein, daß es mit der LINKEN keinen Weiterbau der A 100 geben wird! Auch wir waren und sind der Meinung, daß schon der 16., erst recht aber der 17. (...)

Antwort 17.09.2016 von Martin Schaefer CDU

(...) Dazu gehört für uns auch eine Ausweitung der Speicherungsdauer auf 14 Tage. Mehr Sicherheit durch moderne Videotechnik wird es nur mit einer starken CDU in Berlin geben." Dazu gehört auch eine Auf­sto­ckung des Bahn­hofs- und Sicher­heits­per­so­nals sowie die Instal­la­tion von Not­ruf­säu­len. (...)

Frage von Lutz D. • 06.09.2016
Frage an Ole Kreins von Lutz D. bezüglich Verkehr
Portrait von Ole Kreins
Antwort 08.09.2016 von Ole Kreins SPD

(...) Die SPD Berlin und ich als momentan Verkehrspoltischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus unterstützen Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehrstoten und -verletzten. Es muss mehr und kontinuierliche Geschwindigkeitsmessungen geben, denn bei überhöhter Geschwindigkeit kommt es allgemein zu mehr Unfällen (mit Personenschäden). Daher befürworten wir auch die Prüfung und Anordnung weiterer Tempo-30-Zonen und wwrden uns weiter für solche einsetzten - vor allem auf bezirklicher Ebene. (...)

Antwort 14.09.2016 von Wolfgang Ewert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) An fast jeder Ampel müssten Sie halten und mühsam wieder anfahren. Kopenhagen hat Grüne-Welle-Ampeln für Radfahrer*innen, sodass ein grünes Extra-Licht darauf hinweist, dass man bei 20 km/h die nächste Ampel schafft. Das brauchen wir auch, denn dann wird es auch kaum mehr Rotfahrer geben. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 21.09.2016 von Daniela Ludwig CSU

(...) Aufklärung der Autofahrer halte ich in dieser Sache für den vernünftigsten Weg zur Lösung des Problems. Sicherlich wird auch die angestoßene Debatte zum Thema Rettungsgasse für eine erhöhte Wahrnehmung bei den Autofahrern sorgen. Darüber hinaus würde ich empfehlen, zunächst die Erfolge der überarbeiteten Regelungen zur Rettungsgasse abzuwarten, bevor neue Maßnahmen getroffen werden. (...)