Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank L. • 27.08.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 31.08.2010 (...) Ob es für die notwendigen Diskussionen wirklich hilfreich ist, mit selbsterdachten Zahlen zu arbeiten, wenn man keine passenden findet (hat Sarrazin in Interviews selbst zugegeben) oder nur solche Statistiken auszuwerten, die einem die eigene Meinung bestätigen, ist m.E. (...) Bei mir hat sich in den letzten Tagen jedenfalls der Verdacht erhärtet, dass es Thilo Sarrazin weniger um die Sache geht, als um die Verkaufsquote seines Buches, auch dies hat er ja inzwischen zugegeben. (...)
Frage von Frank L. • 27.08.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 01.09.2010 Sehr geehrter Herr Lindner,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Frage von Kurt J. • 26.08.2010
Antwort von Lucia Puttrich CDU • 27.08.2010 (...) Der Grund dafür, dass Führerscheine, die ab dem Jahr 2013 ausgestellt werden, alle 15 Jahre, und alle Führerscheine, die vor 2013 ausgestellt wurden, spätestens 2033 erneuert werden müssen, ist eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2006. (...) Eine neue Prüfung – theoretisch oder praktisch – muss nicht abgelegt werden. (...)
Frage von Detlev B. • 26.08.2010
Antwort von Peter Wichtel CDU • 02.09.2010 Sehr geehrter Herr Bock,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de.
Frage von Detlev B. • 26.08.2010
Antwort von Uta Zapf SPD • 27.08.2010 (...) Herr Sarrazin spielt rechtsradikalen Gruppen in die Hände. Seine Aussagen sind nationalistisch, weil die Angst vor „Überfremdung“ geschürt und der innere Frieden in Deutschland gefährdet werden. (...)
Frage von Marco R. • 26.08.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 31.08.2010 (...) Meines Erachtens müsste geregelt werden, dass Volksentscheide niemals in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifen dürfen. Damit könnte man z.B. einen Volksentscheid zur Todesstrafe ausschließen. (...)