Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 13.09.2010 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) zu keinem Zeitpunkt habe ich den Rücktritt von Frau Steinbach aus der CDU gefordert. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 10.09.2010 von Kerstin Griese SPD

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat mehrmals entschieden, dass die europäische Integration mit dem Grundgesetz vereinbar ist, solange sie bestimmte Bedingungen erfüllt. Diese Bedingungen erfüllt die EU, so dass entsprechende Verfassungsklagen in der Vergangenheit jedes Mal gescheitert sind. Deshalb halte ich die Behauptung, die europäische Integration sei „Landesverrat“, für unverschämt und absurd. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 16.09.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Thema Integration sorgt für Spannungen in der Gesellschaft, mit deren Gründen wir uns grundsätzlich auseinandersetzen müssen. Damit Integration gelingen kann, ist es aber notwendig, dass wir Integration als einen wechselseitigen Prozess betrachten und nicht die Schuld auf einzelne Gruppen schieben. Dafür müssen wir lernen, nicht nebeneinanderher, sondern miteinander zu leben. (...)