Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 23.01.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Eine Vermögensabgabe dürfte vor dem Hintergrund des in Artikel 14 unserer Verfassung geschützten Eigentumsrechts kaum vereinbar mit dem Grundgesetz sein.

Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 02.12.2022 von Ariane Fäscher SPD

Frau Esken hat eine Abgabe für Superreiche vorgeschlagen. Das würde 0,4 bis 0,5 Prozent der Bürger:innen betreffen.

Lachend am Geländer
Antwort 21.11.2022 von Tanja Machalet SPD

Ich bin wie die Wirtschaftsweisen durchaus dafür, dass die stärkeren Schultern auch mehr zur Bewältigung der Krise beitragen.

Frage von Sybille R. • 01.11.2022
Wird es wohl wieder eine Zwangshypothek geben?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.11.2022 von Bärbel Bas SPD

Solche Erzählungen zur angeblichen Einführung einer Zwangshypothek auf Immobilienbesitz kursierten bereits im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie der Eurorettung vor allem in sozialen Medien, sie entbehren jeglicher Grundlage.

Portrait von Philipp Hartewig
Antwort 05.12.2022 von Philipp Hartewig FDP

Ein Lastenausgleich ist weder politisch beschlossen noch geplant.