Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mark K. • 01.10.2010
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 19.10.2010 (...) Die Projektgegner bieten auch keine realistische Alternative; das sog. Alternativkonzept „Kopfbahnhof 21“ ist eine reine Ideenskizze, wird wöchentlich nach Belieben verändert und enthielt noch bis vor kurzem dieselben Aspekte, die bei Stuttgart 21 vor allem unter Kostengesichtspunkten kritisiert werden - ich nenne nur die Anbindung des Stuttgarter Flughafens und die Weiterführung der Strecke auf einer Neubaustrecke Wendlingen - Ulm als Teil der Transeuropäischen Magistrale Paris - Wien - Budapest. (...)
Frage von Andrea F. • 01.10.2010
Antwort von Kerstin Griese SPD • 08.11.2010 (...) Artikel 102 Grundgesetz gilt: "Die Todesstrafe ist abgeschafft." Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ihren Mitgliedstaaten die Möglichkeit lässt, die Todesstrafe unter bestimmten Bedingungen (siehe Artikel 2 EMRK) zu verhängen und zu vollstrecken. Für Deutschland gilt jedoch wie gesagt der Artikel 102 Grundgesetz, so dass die Todesstrafe in Deutschland weder verhängt noch vollstreckt werden darf. (...)
Frage von Peter L. • 01.10.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 12.10.2010 (...) Was das Bauprojekt als solches angeht, so würde ich mir wünschen, dass mit Hilfe von Heiner Geißler ein neuer Gesprächsfaden zustande kommt, der auch größere Transparenz über die Kosten herstellt - sowohl für den Fall der Baufortsetzung als auch für alternative Planungen. Generell finde ich, sollten nicht nur die vorübergehenden Lasten gesehen werden, sondern auch ein Gespür entwickelt werden für den Reiz des geplanten Bauprojekts - sowohl in verkehrlicher, architektonischer und städtebaulicher Hinsicht. (...)
Frage von Stefan V. • 01.10.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Gerald B. • 01.10.2010
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 12.10.2010 (...) Ich habe keine Zweifel, dass der Polizeieinsatz grundsätzlich notwendig war. Auch kann ich verstehen, dass die Polizei angesichts der Zahl der zu erwartenden Demonstranten und angekündigtem zivilem Ungehorsam entsprechend vorbereitet war. (...)
Frage von Klaus P. • 01.10.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2010 (...) Aber: Auch die Waffen von Sportschützen bleiben Waffen - und haben damit ein tödliches Potential. Das haben wir bei den verschiedenen Amokläufen auf traurigste Art vorgeführt bekommen. (...)