Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 15.10.2010

(...) Hier sind Aussagen in bilanzmäßiger Form, wie von Ihnen gewünscht, meiner Meinung nach nicht möglich. Das liegt zum einen daran, dass es keinen eindeutigen Indikator für gelungene Integration gibt. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
Die Linke
• 14.10.2010

(...) Auch hier gibt es unterschiedliche Fristen und Regelungen, weshalb keine pauschalen Angaben möglich sind. Eine Beendigung des AuBeendigung des Aufenthaltshörigen türkischer Staatsangehöriger mit gefestigtem Aufenthaltsstatus ist deshalb bereits nach wenigen Jahren in der Tat kaum noch möglich - jedenfalls nicht wegen fehlender Lebensunterhaltssicherung. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.10.2010

(...) Die Grünen hatten sich auf einem Parteitag intensiv mit diesem Vorschlag der Einführung des BGE befaßt und diesen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Allerdings wurde auch beschlossen, die Diskussion darüber fortzuführen. (...)

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