Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Retzlaff
Antwort von Julia Retzlaff
SPD
• 16.10.2023

Wir als SPD vertrauen auf die Arbeit des Verfassungsschutzes, der Teile der AfD bereits als Verdachtsfall eingestuft hat.

Portrait von Swantje Schendel
Antwort von Swantje Schendel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.10.2023

Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Zum Schutz der Demokratie müssen wir daran arbeiten, menschen- und verfassungsfeindliche Ideologien zurückzudrängen.

Portrait von Linda Vierecke
Antwort von Linda Vierecke
SPD
• 27.10.2023

Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.

Andreas Otto, MdA
Antwort ausstehend von Andreas Otto
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Jochen Kohler
Antwort von Jochen Kohler
CSU
• 14.10.2023

Wir müssen uns mit der AfD politisch auseinandersetzen, jetzt noch mehr denn je, und uns dem unsäglichen Agieren vieler ihrer Repräsentanten stellen

E-Mail-Adresse