Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort 17.12.2010 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Journalistisch-ethische Grundsätze sollten selbstverständlich auch für Wikileaks gelten. Wie ein wirksamer Quellenschutz aussehen muss, wird derzeit intensiv innerhalb der grünen Partei und der Bundestagsfraktion diskutiert. An Daten von Privatpersonen wie z.B. Krankenakten besteht jedenfalls kein öffentliches Interesse. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 15.02.2011 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Auf der Grundlage der Presseberichte spricht Vieles für die Rechtswidrigkeit des polizeilichen Verhaltens. Falls der Einsatz dennoch von den Verwaltungsgerichten für rechtmäßig erklärt werden sollte, gilt: Eine humane Innenpolitik muss nicht immer alles machen, was rechtlich möglich ist. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort 05.01.2011 von Karin Strenz CDU

(...) zunächst: Bitte entschuldigen Sie, dass meine Antwort erst jetzt kommt. Ich habe allerdings ein wenig Expertenhilfe anfordern müssen, weil ich - wie bereits einmal geschrieben - keine Verfassungsjuristin bin. So habe ich immerhin die Gelegenheit, Ihnen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr zu wünschen. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort 21.12.2010 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die bündnisgrüne Bundestagsfraktion beschäftigt sich momentan in der Tat intensiv mit dem Thema Wikileaks und den in diesem Zusammenhang aufgeworfenen Fragen rund um Transparenz, Informations- und Pressefreiheit sowie juristische Aspekte. Eine abschließende Bewertungen haben wir noch nicht vorgenommen. (...)