Frage von Zoran K. • 06.01.2011
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Angela M. • 06.01.2011
Antwort von Pascal Kober FDP • 09.02.2011
(...) Missstände durch Zuwanderung und Integrationsdefizite dürfen nicht verschwiegen werden. In Deutschland ist es aber auch besonders nötig, die Erfolge und den Nutzen von Zuwanderung und Integration deutlich zu machen. (...)
Frage von Joachim H. • 06.01.2011
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 17.01.2011
(...) Das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit wird aber auf Grundlage des Grundgesetzes nicht schrankenlos gewährt. Mit Blick auf die verfassungsrechtliche Rechtsprechung und die herrschende Lehre ergibt sich hierzu im Überblick folgendes Bild: (...)
Frage von Erich H. • 06.01.2011
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Frage von Marcus W. • 05.01.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 04.02.2011
(...) Oktober 1990 wurde die Wiedervereinigung vollzogen. Das Grundgesetz wurde die Verfassung des wiedervereinigten Deutschlands. (...)
Frage von Marcus W. • 05.01.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU