Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan G. • 18.01.2011
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 19.01.2011 (...) Für viele Linke ist mit dem Begriff "Kommunismus" ein Streben nach einer besseren, gerechteren Gesellschaft verbunden. Die Verbrechen, die in seinem Namen geschehen sind, machen es aus meiner Sicht aber auch im Andenken an die Opfer unmöglich, ihn weiter als Ziel auszurufen. (...)
Frage von Björn B. • 18.01.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 18.01.2011 (...) Durch die Besteuerung des EZG entsteht ein Refinanzierungseffekt von ca. 25%.Weitere Refinanzierungseffekte entstehen durch Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. (...)
Frage von Heino M. • 18.01.2011
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP • 27.01.2011 (...) Guter Journalismus kostet nun einmal Geld - eine Rundfunk- und Fernsehgebühr ist zur Finanzierung dieses Qualitäts-Journalismus unumgänglich. Wenn die Haushaltsabgabe dafür sorgt, dass Gebühren der Steuerzahler wirklich diesen Medien zu Gute kommen und nicht zur Finanzierung von Schnüffelbehörden wie der GEZ benutzt werden, dann ist das völlig okay. Dann ist sie ein richtiger Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung. (...)
Frage von Dorothea S. • 18.01.2011
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2011 (...) Aber wir müssen aus den Fehlern der 60-er und 70-er Jahre lernen. Es ist nicht möglich, Sozialwohnungen in ähnlich hoher Anzahl wie in den Siebziger Jahren von bis zu 20.000 pro Jahr zu bauen. Eine zeitgemäße Hamburger Mischung aus Sozial-, Genossenschafts-, Baugemeinschafts-, Eigentums- und freifinanziertem Wohnungsbau hat sich bewährt und wird von uns weiterverfolgt. (...)
Frage von Hinrich B. • 18.01.2011
Antwort von Michael Schweiger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2011 (...) Damit wäre die gute Arbeit in den bestehenden Jugendeinrichtungen erheblich gefährdet. Hier werde ich mich mit aller Kraft einsetzen, dass die Kinder- und Jugendarbeit in Bramfeld aber auch in Steilshoop und Farmsen-Berne nicht unter die Räder kommt. (...)
Frage von Richard T. • 18.01.2011
Antwort von Erwin Lotter FDP • 19.01.2011 (...) Es ist nun einmal eine Tatsache, dass sich viel zu viele junge Menschen auf ungesunde Weise regelmäßig in Fast-Food-Ketten ernähren; in anderen Ländern wie den USA ist diese Entwicklung noch weiter fortgeschritten und zeitigt dramatische Konsequenzen. Das Verbot von „Lockmaßnahmen“ durch Kids Menus und Happy Meals bedeutet ja kein Burgerverbot, sondern wäre eine medizinisch begründete Maßnahme des Verbraucherschutzes. Wir lassen es ja auch nicht zu, dass Kinder und Jugendliche gezielt zum Konsum von Tabak oder Alkohol animiert werden. (...)