Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 19.01.2011

(...) Für viele Linke ist mit dem Begriff "Kommunismus" ein Streben nach einer besseren, gerechteren Gesellschaft verbunden. Die Verbrechen, die in seinem Namen geschehen sind, machen es aus meiner Sicht aber auch im Andenken an die Opfer unmöglich, ihn weiter als Ziel auszurufen. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 18.01.2011

(...) Durch die Besteuerung des EZG entsteht ein Refinanzierungseffekt von ca. 25%.Weitere Refinanzierungseffekte entstehen durch Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias
FDP
• 27.01.2011

(...) Guter Journalismus kostet nun einmal Geld - eine Rundfunk- und Fernsehgebühr ist zur Finanzierung dieses Qualitäts-Journalismus unumgänglich. Wenn die Haushaltsabgabe dafür sorgt, dass Gebühren der Steuerzahler wirklich diesen Medien zu Gute kommen und nicht zur Finanzierung von Schnüffelbehörden wie der GEZ benutzt werden, dann ist das völlig okay. Dann ist sie ein richtiger Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2011

(...) Aber wir müssen aus den Fehlern der 60-er und 70-er Jahre lernen. Es ist nicht möglich, Sozialwohnungen in ähnlich hoher Anzahl wie in den Siebziger Jahren von bis zu 20.000 pro Jahr zu bauen. Eine zeitgemäße Hamburger Mischung aus Sozial-, Genossenschafts-, Baugemeinschafts-, Eigentums- und freifinanziertem Wohnungsbau hat sich bewährt und wird von uns weiterverfolgt. (...)

Portrait von Michael Schweiger
Antwort von Michael Schweiger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2011

(...) Damit wäre die gute Arbeit in den bestehenden Jugendeinrichtungen erheblich gefährdet. Hier werde ich mich mit aller Kraft einsetzen, dass die Kinder- und Jugendarbeit in Bramfeld aber auch in Steilshoop und Farmsen-Berne nicht unter die Räder kommt. (...)

Portrait von Erwin Lotter
Antwort von Erwin Lotter
FDP
• 19.01.2011

(...) Es ist nun einmal eine Tatsache, dass sich viel zu viele junge Menschen auf ungesunde Weise regelmäßig in Fast-Food-Ketten ernähren; in anderen Ländern wie den USA ist diese Entwicklung noch weiter fortgeschritten und zeitigt dramatische Konsequenzen. Das Verbot von „Lockmaßnahmen“ durch Kids Menus und Happy Meals bedeutet ja kein Burgerverbot, sondern wäre eine medizinisch begründete Maßnahme des Verbraucherschutzes. Wir lassen es ja auch nicht zu, dass Kinder und Jugendliche gezielt zum Konsum von Tabak oder Alkohol animiert werden. (...)

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