Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.03.2012 von Gerhard Funk FAMILIEN-PARTEI
(...) In der saarländischen Verfassung wird beschrieben, was bereits mit einer 2/3-Mehrheit der Mandate im Parlament möglich ist. _*Man kann die Öffentlichkeit in vielen Bereichen ausschließen!* * Man kann damit durchregieren! (...)
Antwort 27.03.2012 von Werner Jostmeier CDU
(...) Wenn ein 80jähriger Jubilar zu seiner Geburtstagsfeier in eine Gaststätte einlädt, dann soll er selbst entscheiden, ob all seinen Gästen das Rauchen verboten werden kann. Und wenn bei uns die Traditionsvereine ihre Heimat- oder ihre Schützenfeste feiern, sollen sie selber entscheiden, ob und wenn ja wo sie ihre Raucherzonen machen. Dazu bedarf es keiner dirigistischen Vorgabe und eines Totalverbotes aus Düsseldorf. (...)
Antwort 19.03.2012 von Michael Hilberer PIRATEN
(...) Die Verabschiedung unseres Wahlprogramms fand am 10./11. März in Dudweiler im Rahmen eines Landesparteitages statt. (...)
Antwort ausstehend von Ulrike Mayer PIRATEN
Antwort 24.03.2012 von Detlef Matthiessen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir wollen am Montag die entsprechenden Akten im Ministerium ansehen und uns ein eigenes Bild machen. Dabei ist grundsätzlich zu fragen, warum die Korrosion der Atommüllfässer so lange nicht auffiel, was darüber dokumentiert ist und in welcher Weise Kontrollen vorgenommen werden. (...)