Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 30.01.2011

(...) Nein, ich bin gegen den Verzicht auf die Fahrerlaubnis ab 65 Jahren und habe auch nie etwas anderes behauptet. Ich habe lediglich angeregt, dass Senioren, die für sich freiwillig entscheiden, dass sie nicht mehr fahren möchten, kostenfrei für ein Jahr ein Ticket für den HVV erhalten. (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort von Claudius Holler
PIRATEN
• 25.01.2011

(...) Das ändert sich stetig, aber langsam. Wobei ich mit Gewissheit sagen kann, dass wir trotz niedrigem "Frauenanteil" eine Athmosphäre bemühen, die niemanden ausschließt. Vielmehr herrscht ein permanenter innerparteilicher Diskurs, der sich auf progressive Weise jeglicher Genderthematik annimmt. (...)

Antwort von Gustav-Adolph Artz
CDU
• 26.01.2011

(...) Aufgaben werden nicht unbedingt von mir entschieden, sondern ergeben sich aus den anstehenden Notwendigkeiten, mein Interesse ist Verkehrs- und Kuturplitik. (...)

Portrait von Katharina Wolff
Antwort von Katharina Wolff
CDU
• 31.01.2011

(...) Ole von Beust ist der Schmied dieser Koalition, Christoph Ahlhaus hat diese aber mit großem Feingefühl übernommen und man kann ihm in keinem Fall einen Vorwurf machen. Wir als CDU haben eigentlich nur einen Fehler gemacht: Zu viele Personal-Wechsel. Ansonsten hat die GAL aus Machtkalkül die Koalition gesprengt und ich persönlich würde mir wünschen, dass dieses machtpolitische Verhalten stärker beim Bürger ankommen würde. (...)

Antwort von Svenja Spohr
Die Linke
• 31.01.2011

(...) 2.) Die Stadtbahn wird von vielen Bürgern und sogar Parteintern kontrovers disktutiert. Ich persönlich denke, die Stadtbahn ist ein Vorhaben, dass in jedem Falle zu unterstützen ist. (...)

Portrait von Astrid Dahaba
Antwort von Astrid Dahaba
Die Linke
• 28.01.2011

(...) DIE LINKE setzt sich seit Jahren auch auf Bundesebene für die Einführung der tierschutzrechtlichen Verbandsklage ein. Sie lehnt die Feststellungsklage als Alternative ab. (...)

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