(...) Sie sehen, die Bundesregierung und die Ministerien arbeiten daran die Kompetenz der vielen jungen User zu erhöhen. Bei einer etwaigen Sperrung von Seiten wird keinesfalls die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Es geht lediglich darum, den Zugriff auf bestimmte Inhalte, wie zum Beispiel Kinderpornographie, zu erschweren. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2010 von Rüdiger Kruse CDU
Antwort 03.02.2011 von Burkhardt Müller-Sönksen FDP
(...) Ich freue mich sehr, dass Sie sich für die Meinungsfreiheit im Internet interessieren, weil die Meinungsfreiheit im Internet nicht nur in Deutschland und Europa, sondern aktuell auch in Tunesien und Ägypten von grundlegender Bedeutung für eine freie demokratische Meinungsbildung ist. Nicht zufällig hat meine Partei den Namen "Freie Demokratische" Partei Deutschlands. (...)
Antwort 12.09.2011 von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die von Ihnen angesprochene Novellierung des JMStVs ist Ende vergangenes Jahr gescheitert, durch eine Ablehnung Nordrhein-Westfalens. (...)
Antwort 10.04.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihre Auffassung über Daniel Cohen-Bendit teile ich nicht. (...)
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU