(...) 2) Formal zuständig für die Genehmigungen zum Einleiten der Schwefelsäure in den Rhein sind bzw. waren das CDU-geführte Bundesumweltministerium sowie das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium. (...)
(...) in Rheinland-Pfalz können Angehörige der Bundeswehr am Bundeswehrunterricht teilnehmen, um dort als Experten zu sicherheitspolitischen Fragen mitzuwirken, namentlich wenn das Planspiel Pol&IS zum Einsatz kommt. Aktuell bereitet das Bildungsministerium eine Vereinbarung mit friedenspolitischen Aktionsgruppen vor, damit auch von dieser Seite Fachleute im Unterricht mitwirken können. (...)
Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. 2. 2011 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Ich kann nicht beurteilen, um welche Inhalte es bei Ihrer Favoritenliste geht. Wenn es sich um Musik, Videos oder Filme handelt, werden diese häufig wegen Urheberrechtsverletzungen vom Betreiber des Internetdienstes selbst gesperrt. Für den deutschen Markt kontrolliert beispielsweise die Gema die Einhaltung von Urheberrechten im Musikbereich. (...)
(...) Ich kenne diese von Ihnen aufgeführten Sperrungen persönlich nicht. (...)