Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfgang Stehmer
Antwort 13.02.2011 von Wolfgang Stehmer SPD

(...) Zuerst müsste ergründet werden, welche Leistungen die Angehörigen erhalten und auf welcher Rechtsgrundlage. Sollte es sich um einen hier in Deutschland legal arbeitenden Ausländer handeln, der hier auch ordentlich seine Krankenversicherungsbeiträge bezahlt, stehen ihm und seiner Familie die gleichen Rechte zu wie anderen Arbeitnehmern mit deutschem Pass. (...)

Portrait von Stefan Pohl
Antwort 09.02.2011 von Stefan Pohl CDU

(...) Auch ich bin der Auffassung, das Frauen in Führungspositionen, gerade in Kapitalgesellschaft, deutlich unterrepräsentiert sind. Hier muss sich was tun. (...)

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort 15.02.2011 von Dirk Toepffer CDU

(...) Die Bevölkerung mit ausländischer Staatsangehörigkeit ist bisher von politischen Entscheidungsprozessen in Deutschland weitgehend ausgeschlossen. Ausländerinnen und Ausländer - mit Ausnahme der Einwohnerinnen und Einwohner aus den Staaten der EU - können nicht an den Bundestags- und Landtagswahlen teilnehmen und besitzen auf der kommunalen Ebene weder das aktive noch das passive Wahlrecht. (...)

Portrait von Karl Schwinke
Antwort 10.02.2011 von Karl Schwinke SPD

(...) Damit können auch Kandidaten gewählt werden und in das Parlament einziehen, die von der Partei nicht auf den vorderen Plätzen gesetzt worden sind. Der Wähler entscheidet über die Direktkandidaten und über die Listenkandidaten. (...)

Portrait von Dorothee Stapelfeldt
Antwort 17.02.2011 von Dorothee Stapelfeldt SPD

(...) Einen Wettbewerb von potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten, auf den Sie ansprechen, hat es innerhalb der Parteien immer gegeben. Parteien stellen in innerparteilichen, demokratischen Verfahren ihre Kandidatinnen und Kandidaten auf. Hier finden also - sicherlich in den verschiedenen Parteien unterschiedlich ausgeprägt - Wettbewerbe auf der Basis demokratischer Prinzipien statt. (...)