Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael S. • 24.10.2025
Wann kann ich mit einer Antwort zu meiner Frage "Zuschuss bei Kauf eines Fahrrades" vom 30.09.2025 rechnen? Aktuelle Ergänzung dazu ... Aufgrund Antwort des BMI in Drucksache 21/2188
Nils Schmid MdB
Antwort 17.12.2025 von Nils Schmid SPD

Im den Bundeshaushaltsgesetzen für 2025 und 2026 sind grundsätzlich - wie auch in dem von Ihnen erwähnten vorhergehenden Bundeshaushaltsgesetzen - ein Zuschuss für ein Jobticket oder - alternativ dazu - ein Zuschuss für Kauf, Miete oder Leasing eines privaten Fahrrads (e-Bike oder Fahrrad) enthalten.

Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Portrait von Gulfam Malik
Antwort ausstehend von Gulfam Malik SPD
Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Antwort 14.10.2025 von Clarissa Herbst SPD

Ich habe mich bei den Kolleg*innen der SPD-Bezirksfraktion nach dem aktuellen Stand erkundigt. Derzeit werden die Planungen im Bezirksamt fortgeführt. Noch sind hier aber nicht alle Schwierigkeiten ausgeräumt.

Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Portrait von René Gögge
Antwort ausstehend von René Gögge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Portrait von Indira Chuda
Antwort 13.10.2025 von Indira Chuda SPD

Die Planungen im Bezirksamt werden aktuell weiter vorangetrieben. Allerdings sind noch nicht alle Herausforderungen bewältigt.

Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort ausstehend von Richard Seelmäcker CDU