Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Liebert
Antwort von Anja Liebert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Kürzlich war ich zu Gast beim Jobcenter und konnte sozusagen aus erster Hand noch einmal erfahren, welche Sorgen sie umtreiben, da viele in Ihrem Bündnis vertretene Träger bei dem Treffen dabei waren.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.02.2025

Es ist zutreffend, dass aktuelle Zahlen zeigen, dass der Eigenanteil für Pflegeplätze in Bremen besonders hoch ist. Daher ist es für Bremen besonders wichtig, politische Rahmenbedingungen zu schaffen, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen von hohen Eigenanteilen zu entlasten.

Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 21.02.2025

Die Idee dahinter ist, lange Versicherungszeiten besser zu berücksichtigen

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 12.02.2025

Auch nach der Reform des Einbürgerungsrechts ist es so, dass nicht die Erwerbstätigkeit, sondern die Inanspruchnahme von Sozialleistungen entscheidend ist, um einbürgerungsberechtigt zu sein. Wenn Ihre Frau also den Lebensunterhalt der Familie sichert (entweder vollständig, oder bei Vollzeittätigkeit mit aufstockenden Sozialleistungen) und Sie sich beispielsweise um das gemeinsame Kind kümmern, sind Sie weiterhin einbürgerungsberechtigt.

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