Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 25.02.2011 von Markus Widenmeyer AfD

(...) eines unsere Ziele ist es, Demokratie direkter zu machen, in etwa nach dem Schweizer Vorbild. Dabei würden nicht nur Themen wie "Stuttgart 21", sondern erst recht noch gewichtigere Themen, wie bspw. (...)

Portrait von Alexander Saur
Antwort 28.02.2011 von Alexander Saur PIRATEN

(...) im Moment hat der Bürger - gerade auch in BaWü - nur geringe Möglichkeiten der Einsichtnahme in aktuelle Gesetzgebungsverfahren. Im Regelfall erfährt man zu spät von neuen Eingebungen, und um sich detailliert mit Neuerungen auseinanderzusetzen reicht der Blick in den Koalitionsvertrag eben nicht aus. (...)

Portrait von Heiderose Berroth
Antwort 25.02.2011 von Heiderose Berroth FDP

(...) wie Sie sicher wissen, beruht die Zusammensetzung des Rundfunkrats darauf, dass Gruppen aus der Bevölkerung durch entsprechende Verbände vertreten sind. (...)

Portrait von Wilhelm Halder
Antwort 27.02.2011 von Wilhelm Halder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Umstellung vom derzeitigen System bedarfsgeprüfter Sozialleistungen auf ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet nicht nur, dass damit der immense bürokratische Aufwand für die Kontrolle von Anspruchsberechtigungen entfällt. Sie schafft auch die Voraussetzungen dafür, dass Sozialpolitik ohne Stigmatisierungen und ohne Sanktionsdrohungen auskommen kann. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 28.02.2011 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Letztlich muß der Minister selbst entscheiden, ob er sich diese Vorwürfe jetzt und in Zukunft zumuten will. Auf der anderen Seite beeindrucken mich auch die Meinungsumfragen, die bei einer großen Mehrheit eine ungebremste Sympathie für ihn erkennen lassen. (...)

Portrait von Hubert Rothfeld
Antwort 08.03.2011 von Hubert Rothfeld ÖDP

(...) Als Vorbilder fallen mir zuerst Mahatma Gandhi und Nelson Mandela ein.. Wobei ich den Lebensweg von Nelson Mandela über einen langen Zeitraum direkt mitverfolgen konnte. (...)