(...) Ich trete hier somit nicht für eine Ein-Themen-Partei an, aber ich kann nur zu jenen Themen auch kompetente Antworten geben, zu denen es auch eine ausreichende Expertise gibt. Für die Themen, die außerhalb dieses Kompetenzbereichs liegen, kann und werde ich daher keine falschen Versprechen abgeben. (...)
Sehr geehrter Herr Jakob,
ich komme zurück auf Ihr Schreiben vom 2.3.2011 und versichere Ihnen, dass ich mich mit Herrn Dr. Jahr in Verbindung gesetzt habe. Es ist bisher noch nicht gelungen, einen gemeinsamen Termin zu finden.
(...) das von Ihnen angeführte biblische Zitat veranschaulicht das christliche Gebot der Nächstenliebe. Diese ist Grundlage eines solidarischen Miteinanders und sollte Richtschnur sein. (...)
Sehr geehrter Herr Hau,
vielen Dank für Ihre Frage vom 1. März 2011.
Ich möchte Sie auf meine Antwort auf die Frage von Frau Konstantinou zum selben Thema verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
(...) Vor diesem Hintergrund wollen wir ein weiteres Nachbesserungsgesetz zu Hartz IV, wonach demjenigen, der eine angebotene Arbeit nicht annimmt, die Leistung gekürzt wird. Damit ist ganz klar ist, dass nur diejenigen, die ein Arbeitsangebot ablehnen, Leistungskürzungen akzeptieren müssen. (...)