Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort 04.04.2011 von Michael Roth SPD

(...) Zu Ihrer Frage: Wir haben zwar Kritik an der Piratenpartei, wollen sie oder ihre Wähler aber sicherlich nicht in eine extremistisches Licht stellen. Bei der abschließenden redaktionellen Überarbeitung des Papiers wurden Kürzungen der Textpassage vorgenommen, die bei einigen Leserinnen und Lesern bedauerlicherweise zu Missverständnissen geführt haben. (...)

Antwort 16.03.2011 von Franziska Weiblen AUF

(...) Kinder brauchen verlässliche Partner, nämlich liebevolle Eltern, die sich um sie kümmern, und Eltern brauchen eine verlässliche Politik, die sie effektiv unterstützt. Deshalb setzen wir uns von der AUF-Partei für ein echtes Erziehungsgehalt ein, das wie jedes Beschäftigungsverhältnis sozialversicherungspflichtig ist und versteuert werden muss. Damit besteht echte Wahlfreiheit für die Eltern, ob sie ihr Kind selber betreuen oder in eine Krippe geben und lieber ihrem Beruf nachgehen. (...)

Portrait von Harald Giebels
Antwort 21.04.2011 von Harald Giebels CDU

(...) März 2011. Die jetzige Landesregierung und die sie tragenden Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und der Fraktion Die Linke haben die Beratungen des Haushaltsgesetzgebers für einen Landeshaushalt für das Jahr 2011 bewusst in Hast und Eile durchgezogen und haben hierbei vorsätzlich Wege gewählt, Anhörungs- und Beteiligungsrechte der Opposition auszuschließen. Gleichwohl hat die CDU-Landtagsfraktion zu den Haushaltsberatungen ein Eckpunktepapier für die Finanzen des Landes vorgelegt, welches eine Neuverschuldung unter die zulässige Regelgrenze von 3,78 Milliarden Euro geführt hätte. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 31.03.2011 von Hubertus Heil SPD

(...) Strom aus Windkraft kann ohne Weiteres in das Stromnetz eingespeist werden. Sie haben allerdings Recht, dass eine gewisse Unstetigkeit in der Natur der Windkraft liegt. (...)

Portrait von Matthias Pröfrock
Antwort 11.03.2011 von Matthias Pröfrock CDU

(...) Unter sozial verstehe ich eine vernünftigen Ordnung des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Für mich ist dabei die christliche Soziallehre eine wichtige Richtschnur. (...)