Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Selahattin I. • 13.10.2021
Weshalb setzen sie sich nicht für die Beendigung der Corona-Maßnahmen ein ?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 15.12.2021 von Delara Burkhardt SPD

Ich unterstütze die aktuellen Maßnahmen dennoch und bin zuversichtlich, dass wir mit einen Virologen als Gesundheitsminister künftig gut gut aufgestellt sind.

Frage von Birgit D. • 11.10.2021
Sehr geehrte Frau Föcking, sind die Corona Schnelltests ab dem 11. Oktober auch für ungeimpfte Abgeordnete kostenpflichtig? Oder sind diese weiter kostenlos, im Gegensatz zu den Bürger*innen- Tests?
Portrait von Christina Schulze Föcking
Antwort 12.10.2021 von Christina Schulze Föcking CDU

Wir Abgeordneten sind jedem anderen Arbeitnehmer in Deutschland gleichgestellt, das heißt, wir unterliegen denselben Corona-Regeln.

Frage von Carla R. • 11.10.2021
Guten Tag Frau Fäscher, ich würde gerne wissen, inwiefern Sie die aktuellen Coronamaßnahmen unterstützen, da diese weitgehend als verfassungswidrig eingestuft werden können.
Foto von Ariane Fäscher
Antwort 08.01.2022 von Ariane Fäscher SPD

das Bundesverfassungsgericht hat am 30.11.2021 die Corona-Maßnahmen als verfassungskonform eingeordnet.

Frage von Gotthilf K. • 11.10.2021
Aus welchen Gründen befürworten Sie das Ende der kostenlosen Corona-Tests ab dem 11.10.2021? Welchen Stellenwert hat für Sie das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit bei Nötigung zur Impfung?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Michael B. • 11.10.2021
Welche Teilhabe am Studium besteht für Studierende die sich zu Semesterbeginn impfen ließen bis zum Vollständigen Impfschutz , wenn sie sich die kostenpflichtigen Tests nicht leisten können?
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 11.10.2021 von Christian Piwarz CDU

Die Nutzung digitaler Lehrangebote oder die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen unter Berücksichtigung von Infektionsschutzmaßnahmen der Hochschulen obliegt der persönlichen Entscheidung.