Antwort 18.06.2011 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) in den letzten Wochen vergeht kein Tag ohne Stellungnahme der Regierung, der GRÜNEN und der Projektgegner gegen die Bahn und ihr Verhalten zum Stresstest etc. (...)
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Antwort 16.06.2011 von Christian Lindner FDP
(...) Silvana Koch-Mehrin wurde in demokratischen Wahlen gewählt. An ihrer politischen Kompetenz und Integrität habe ich keinen Zweifel. (...)
Antwort ausstehend von Kurt Lechner CDU
Antwort 17.06.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Und bis dahin muß Fahrradfahrern dringend angeraten werden, wenigstens nicht zu rasen, sondern Schrittgeschwindigkeit zu fahren. Fußgängerwege sind für Fußgänger da. Dabei bleibt es. (...)
Antwort 16.06.2011 von Christian Lindner FDP
(...) Silvana Koch-Mehrin wurde in demokratischen Wahlen gewählt. An ihrer politischen Kompetenz und Integrität habe ich keinen Zweifel. (...)
Antwort 26.06.2011 von Joachim Bischoff Die Linke
(...) Sie fragen konkret danach, was DIE LINKE unter einer „demokratischen Kontrolle“ der Medien versteht. Persönlich verbinde ich mit dem Begriff vor allem, dass die Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien- und vor allem auch Presselandschaft gewährleistet werden muss, was in unserem Lande durchaus seine Grenzen hat, worauf ich durch meine einleitenden Bemerkungen hinweisen wollte. Wer beispielsweise wie ich in Hamburg lebt und über das hiesige Geschehen umfassend informiert sein will, ist darauf angewiesen, regelmäßig das „Hamburger Abendblatt“ und ggfs. (...)