Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas E. • 27.01.2025
Wann wird das BBVAngG im Bundestag aufgesetzt?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 03.02.2025 von Johann Saathoff SPD

Unabhängig davon ist nun nicht mehr davon auszugehen, dass das Gesetz noch vor der Bundestagswahl aufgesetzt und verabschiedet wird. Ich bedaure das sehr.

Frage von Kevin B. • 21.01.2025
Warum handelt es sich bei Neueinstellungen und ehemaligen Eltern nicht um „aktive Beamte“?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 30.05.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzgeber ist gehalten, eine amtsangemessene Alimentation zu gewährleisten, die den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.

Frage von Armin K. • 20.01.2025
Wie stehen Sie zu der gängigen Praxis der Beamtenversorgung?
Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort 21.01.2025 von Gabriele Katzmarek SPD

Die SPD will die gesetzliche Rentenversicherung schrittweise zu einer Erwerbstätigenversicherung ausbauen, in die auch Beamte und Selbstständige einzahlen.

Frage von Claudia S. • 15.01.2025
Wann und ist es überhaupt beabsichtigt einen Zuschuss für gesetzlich krankenversicherte Bundesbeamt:innen zu zahlen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD