Antwort ausstehend von Norbert Hackbusch Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.07.2011 von Thomas Goppel CSU
(...) Für die "junge Freiheit" ist seit geraumer Zeit neu beurteilt, wo sie im gesellschaftlichen Spektrum Positionsbeschreibungen und Kommentare abgibt. (...) Deshalb würde ich sie zur Meinungsbildung als notwendiges Äquivalent nicht ungenannt lassen, falls ich um eine solche Würdigung gebeten würde. (...)
Antwort 04.07.2011 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Richards,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 17.08.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Tatsache ist, wie Sie völlig korrekt schreiben: Seit Ablauf der vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Frist am 30. 6.2011 haben wir kein anwendbares Wahlrecht mehr. Dies ist offenkundig ein sehr schwerwiegender Vorgang, da es sich beim Wahlrecht um einen essentiellen Bestandteil der Demokratie handelt. (...)
Antwort 12.07.2011 von Niema Movassat Die Linke
(...) Im Kern stehen wir für ein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem, in dem die Kreativen mehr und die Verwaltungen weniger zu sagen haben. Dazu bedarf es Mitspracherechte der Zuschauerinnen und Zuschauer, dazu braucht es mehr Sachverstand in den Rundfunkgremien und dazu ist auch die Zwei-Parteien-Autokratie zur Besetzung der Spitzenpositionen nach dem Parteienproporz aus SPD und CDU/CSU aufzulösen. (...)
Antwort ausstehend von Marie-Luise Dött CDU